Allgemein

Bure, der Widerstand geht – trotz Repression – weiter

Der Herbst 2018 wird heiß um das Atomkloprojekt in Bure. Es ist damit zu rechnen, dass die Cigéo Bauherrin ANDRA mit Bautätigkeiten fortfährt. Dies obwohl das Endlager noch gar keine Baugenehmigung hat. „Vorarbeiten“ seien aber angeblich zugelassen. Es wird vermutet, dass der Bau der künftigen CASTOR-Bahn im herbst startet 8hier ein Aufruf um diese zu verhindern). Sowie der Bau eines Trafos, der Strom für Cigéo liefern soll. Die Rodung des 1,5 Jahr besetzen und im Februar geräumten Bois-Le-Juc ist auch zu befürchten. Dort will die ANDRA Bohrungen für künftige Lüftungsschächte durchführen.

Die Repression der Vergangenen Wochen die Festnahmen, Hausdurchsuchungen in ganz Frankreich und Dortmund und Beschlagnahmungen wird dem Protest kein Ende bereiten!

Es liegt an uns, den Widerstand gemeinsam über die Grenzen hinaus fortzuführen.

1) Kommt vom 3. bis zum 10. September nach Bure! Dort soll der weitere Widerstand gemeinsam geplant werden und vielleicht schon die ersten Aktionen statt finden. Informationen folgen sobald der Aufruf auf Französisch fertig und übersetzt ist!

2) Die Server von „Systemausfall“ wurden bei einer Razzia in Dortmund Anfang Juli beschlagnahmt. Dort waren Daten von am Bauvorhaben Cigéo beteiligten unternehmen, insbesondere von Ingérop, geleakt worden. Die Kampagne „les monstres de Cigéo“ (die Monster von Cigéo) geht aber weiter. Es gibt – auch in Deutschland – zahlreiche Möglichkeiten mitzumischen.

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Aufruf zu Kundgebungen am 27.06. in Solidarität mit den CIGEO/G20-Razzien

Aufruf zu Solikundgebungen

Aufruf zu Solikundgebungen

Am 20. Juni gab es Hausdurchsuchungen und Festnahmen gegen Gegner*innen des Atommüllendlagers CIGEO. Bei den elf Durchsuchungen wurden vorübergehend 8 Menschen festgenommen, darunter der Anwalt zahlreicher CIGEO-Gegner*innen. Nebst der Staatsanwaltschaft der Kreisstadt Bar-le-Duc, welche einen Teil der Ermittlungen führt, war auch die Hamburger Polizei dabei.

Die Betroffenen sollen „kriminelle Elemente“ sein, die das Atommüllendlager verhindern wollen und zum Teil „Anführer*innen des Schwarzen Blocks in Hamburg“ gewesen sein sollen. Während sich Fahndungen, Hausdurchsuchungen, vorübergehende Festnahmen und Verurteilungen im Département Meuse wie auch im Zusammenhang mit Hamburg stetig häufen erscheint der unverhältnismäßige Schlag vom 20. juni wie eine neue Etappe in der Repression gegen die Widerstandsbewegung.

Am Freitag kam die letzte Person nach 60 Stunden aus dem Gewahrsam frei, belegt wurden viele der Betroffenen mit Aufenthalts und Kontaktsperren, sowie Meldeauflagen. Es drohen diverse konstruierte Verfahren im Zusammenhang mit G20 und CIGEO.

Das brutale Vorgehen der französischen Behörden, die seit bals drei Jahren selbstverständlich im Rahmen eines verewigten Ausnahmezustandes militärische Mittel nutzt, um Großbauprojekte und unsoziale Gesetzestexte durchzuboxen, steht sinnbildlich für eine autoritäre Entwicklung jenseits des Rheins. Zugleich dürfte die Millionenschleuder SOKO-Black-Bloc um Jan Hieber mit ihren Kaffeefahrten ins Ausland und absurden Erfindungen wie „Schwarzen-Blöcken mit Führungspersonal“ mit dieser weiteren Aktion eher ihre Überforderung unterstreichen dem Kontrolldesaster von G20 noch irgendwie gerecht werden zu können.

Nach der Solidarisierung zahlreicher Organisationen mit den Betroffenen der Razzien ruft nun „Sortir du Nucléaire“, die französische Dachorganisation der Anti-Atomverbände, zu frankreichweiten Kundgebungen am kommenden Mittwoch auf. Wir schließen uns dem Aufruf an und rufen euch auf auch in euren Städten laut zu sein und über die Razzia und den autoritären Trend zu informieren. Weitere Informationen gibt es auf den noch nicht zensierten Homepages

Auf die Straße am 27. Juni 2018 – 19 Uhr

Solidarisch gegen den G20/CIGEO-Staatskomplex!

Für mehr Widerstand, von Bure nach Hamburg und zurück!

Mögliche Orte für Versammlungen und dezentrale Soli-Aktionen

http://de.vmc.camp/2018/06/19/die-monster-von-cigeo/
oder als pdf:
http://de.vmc.camp/wp-content/uploads/2018/06/Unternehmen_beteiligt_cigeo.pdf

Um auf dem Laufenden gehalten zu werden kannst du auch die Bure-Mailingliste abonnieren: https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure

Siehe auch im Ticker: https://twitter.com/hashtag/bure?f=tweets&vertical=news&src=hash

Pressemitteilung von CEDRA und EODRA (Bügermeister*innen und Abgeordneten gegen Cigéo) zu den Hausdurchsuchungen: http://de.vmc.camp/2018/06/20/pressemitteilung-cedra-eodra-zu-den-durchsuchungen/

Hintergründe:

Ausführlicher Artikel zu Cigéo: http://www.graswurzel.net/428/bure.php

Broschüre zum Verteilen mit Hintergründen zu Cigéo: http://eichhoernchen.ouvaton.org/docs/atom/bure/2018_cigeo_stoppen.pdf (Bestellung bei hanna[at]nirgendwo.info)

 

Update 23.06.2018

Nach den Hausdurchsuchungen und Festnahmen vom Mittwoch sind mittlerweile sämtliche Betroffene wieder auf „freiem Fuß“. Die beinhaltet allerdings teilweise Meldeauflagen, eingeschränkte Rechte sich auf französischem Territorium frei zu bewegen (etwa das Verbot in Bure und angrenzenden Gemeinden unterwegs zu sein) und teils auch das Verbot untereinander zu Kommunizieren.

Nachdem die ersten Personen bereits nach unter 24 Stunden aus der Haft entlassen wurden, kamen die letzten erst nach über 60 Stunden wieder frei. Das französische Gesetz hätte die Ingewahrsamnahmen auch auf bis zu 96 Stunden ausdehnen können. Bisher gibt es keinen Überblick über konkrete Anklagepunkte. (mehr …)

Bure ist überall – Solidarität kennt keine Grenzen

Solikundgebung in Lüchow

Solikundgebung in Lüchow

Am Samstagvormittag haben wir – ca. 50 Menschen aus dem Wendland und der Altmark – uns in Lüchow spontan versammelt, um unserer Solidarität mit dem Widerstand im französischen Bure Ausdruck zu verleihen. Vehement erklärten wir unseren Unwillen gegenüber den Hausdurchsuchungen und Ingewahrsamm-Nahmen am Mittwochfrüh.

In der Region rund um das Atomendlager in Frankreich, zudem schon bald der erste strahlende Müll über Schienen transportiert werden soll, stürmten die Bullen mehrere Häuse, Projekte und Höfe. In Paris wurde zeitgleich der Anwalt der Bewegung arrestiert und seine Kanzlei durchsucht! Die Repression richtet sich auch gegen Legal-Strukturen, zielt jedoch auf das widerständige Leben insgesamt ab. Denn in die Dörfer rund um Bure ziehen immer mehr Menschen und gründen Projekte und WGs. Die Demo, die am vergangenen Sonnabend in Bar-Le-Duc stattfand („Ein Tag gegen den nuklearen Müll“), kann als ein starkes Zeichen für ein Erstarken einer breiten Bewegung gewertet werden. Der Widerstand „droht“ sich zu verfestigen. Der Atomstaat versucht dies durch eine Militarisierung der gesamten Region zu verhindern: Besatzung, Überwachung, Kontrollen, Hausdurchsuchungen und abstruse Verurteilungen gehören mindestens seit der Räumung des besetzten Waldes auf der Endlagerbaustelle im Februar zum Alltag. (mehr …)

Festnahmen in Frankreich wegen G20 und CIGEO: Eine neue Qualität der Repression

Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass der französische Staatsbürger Loic aufgrund der Strafverfolgung durch die Hamburger Justiz untergetaucht ist, gab es am 20. Juni eine Durchsuchungswelle in zehn Objekten in Ostfrankreich und Paris. In der Hauptstadt nahmen die Behörden bei der Durchsuchung eines Anwaltsbüros den Strafverteidiger Etienne vorläufig fest, der GegnerInnen des CIGEO-Projektes vertritt. Auch die Hamburger SOKO-Black-Bloc zum G20 war an den Razzien gegen sieben Wohngemeinschaften, zwei Kulturzentren und einen Bauernhof beteiligt …

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Bure ruft – Solikundgebung in Lüchow

Bure ruft
Hausdurchsuchungen und Verhaftungen

Nach der großen und vielfältigen, internationalen Anti-Atom-Demo in Bar-Le-Duc am vergangenen Samstag hat die Polizei die Abreise aller angereisten Unterstützer*innen abgewartet, um erneut zuzuschlagen. Seit Mittwoch früh gab es Hausdurchsuchungen an mindestens 10 Orten in der Region rund um die französische Endlagerbaustelle in Bure. Unter einem großen Polizeiaufgebot wurden Häuser und Höfe besetzt, viele Gegenstände beschlagnahmt und mindestens 8 Personen in Gewahrsam, beziehungsweise vorübergehend festgenommen. Auch der Anwalt der Bewegung wurde in Paris verhaftet und seine Kanzlei durchsucht. Begründungen hierfür wurden teilweise nicht genannt. In einigen Fällen wurden Aktionen aus dem Jahr 2017, das Konstrukt einer kriminellen Vereinigung, sowie auch die Teilnahme an den G20-Protesten in Hamburg genannt.
Dies war nicht das erste Mal, dass die Menschen von solcher Repression betroffen sind. Mindestens seit der Räumung und Zerstörung des Hüttendorfes im Wald Bois Lejuc auf der Endlagerbaustelle im Februar 2018 erhöht sich der Druck auf die Menschen vor Ort. Abstruse Verfahren, hohe Haftstrafen für Bagatellen, Kontrollen und Besatzung durch Polizist*innen gehören zum Alltag.
Dabei ist es ANDRA (Betreiberfirma des Endlagerprojekts) selbst, von der unzählige kriminelle Machenschaften ausgehen: Korruption, Einschüchterung, Bedrohung, Betrug, Vorspiegelung falscher Tatsachen und letztlich Umweltzerstörung unabsehbaren Ausmaßes.

Einige Menschen waren am vergangene Samstag in Bar-Le-Duc, um den französischen Widerstand zu unterstützen. Die Region lässt sich als „militarisiert“ bezeichnen: Kontrollen, Überwachungsdrohnen, die Besetzung der Dörfer und Wälder durch Polizist*innen schränken die Bewegungsfreiheit enorm ein. Dies richtet sich aber nicht nur direkt gegen den Anti-Atom-Widerstand, sondern vielmehr auch gegen die Menschen selbst. Viele, vor allem junge Menschen ziehen in die Region, gründen Hausprojekte, landwirtschaftliche Projekte und selbstorganisierte Betriebe. Dies wird als ein untrennbarer Teil des politischen Lebens und für die Entwicklung langfristigen Widerstands in der Region gesehen.
Vieles erinnert an das Wendland der 80er Jahre. Es geht um solche Strukturen, die hier vor Ort bereits seit vielen Jahren existieren und die noch immer die Grundlage oder ein wichtiger Teil unseres Lebens sind. Ein Leben, auf dem wir uns vielleicht manchmal zu oft ausruhen.
Eben die Entstehung dieser Strukturen in Bure sind nun von Zerstörung betroffen. Bure ruft. Bure braucht unsere Solidarität. So wie es auch hier viele Jahrzehnte der Fall war. Wir sollten dies zum Anlass nehmen, um spontan zusammen zu kommen.

Deshalb laden wir zu einer Versammlung und Demonstration in Lüchow ein.
Kommt zahlreich!

Gorleben – Bure – der selbe Kampf!
Gegen Atom und seine Welt!
Solidarität und Freiheit für alle von Repression betroffenen in Bure!

Samstag, 23.06.2018, 11 Uhr, Marktplatz Lüchow

Pressemitteilung CEDRA EODRA zu den Durchsuchungen

Eine neue Welle von Hausdurchsuchungen und Verhaftungen in Bure: nicht tolerierbar

CEDRA u. EODRA, Hauptorganisatoren des 16.6. gegen das Atomklo verurteilen fest die laufenden Hausdurchsuchungen bei mehreren Projektgegnern und im Haus des Widerstands. Aktuell sind mind. 10 Standorte von Aktivisten durchsucht worden und ca. 50 Gendarmen stehen vor dem Haus d. W, evakuieren mit Identitätskontrollen und Fotos von Personen, die sich dort befanden. 7 Kamaraden sind verhaftet.

Wir finden, dass diese neue Repressionswelle nach der Demo, zu der über 3000 Menschen aus ganz Frankreich gekommen sind, absolut kein Zufall ist. Es ist auch kein Zufall, dass diese massiven Durchsuchungen während einer Aktionswoche im Haus d. W. stattfinden, wo zahlreiche Anti-CIGEO-Aktivisten nach dem 16.6. aufhielten. Es ist eine zutiefst politische Antwort: der Staat will jegliche Protestdynamik brechen und das Machtverhältnis zu seinem Vorteil brechen.
Unter dem Deckmantel der Verrechtlichung des Kampfes wird von der Regierung eine äußerst politische Strategie angewandt, die lieber die Leute mundtot macht und weg sperrt, als ihren Misserfolg beim Projekt 6GO zuzugeben. Der demokratische Anschein geht einher mit dieser Repressionsspirale gegenüber denen, die sich heftig gegen das aufgedrückte Projekt wehren.

Und dann kommt man und erzählt uns was von einer „öffentlichen Debatte“.
Mit solchen unverhältnismäßigen und verabscheuenswürdigen, gewalttätigen und verachtenden Methoden haben Politiker*innen und Behörden die Tür geschlossen für jede art von Begegnung oder Debatte zwischen ihnen und den Projekt-gegner*innen.

Im Gegenteil: Indem der Staat die Kämpfer*innen unterdrückt, rollt er unserer Wut ein weiteres mal den roten Teppich aus. Diese 3. Hausdurchsuchung im großen Maßstab bestätigt das autoritäre Entgleisen des Staates.

Angesichts dieser Unterdrückung wiederholen wir noch einmal unsere Entschlossenheit, gemeinsam zu kämpfen und rufen um 18h zu VERSAMMLUNGEN vor den PRÄFEKTUREN auf, um die freund*innen zu unterstützen und überall das wahre Gesicht dieser Regierung anzuprangern, das keinerlei Opposition gegenüber seiner Politik duldet.
Wir rufen die Unterstützungskomitees auf, auf ihre Weise ihre Solidarität gegenüber diesem neuen Erstickungsversuch auszudrücken.

erneut Festnahmen, Hausdurchsuchungen, Solidarität ist gefragt

Seit dem frühen morgen des 20. Juni 2018 gibt es zahlreiche Hausdurchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen Cigéo, das geplante Atomklo in Bure: 10 Orte sind betroffen, darunter sowohl Privat-Wohnungen, Landwirtschaftliche Betriebe, das Haus des Widerstandes in Bure als auch die Wohnung eines Rechtsanwaltes, der Cigéo-Gegner*innen vor Gericht verteidigt. Um 11:55 Uhr wurde gemeldet, dass 8 Personen Festgenommen wurden – darunter der Rechtsanwalt.
Der Staat hat die Abreise der der 2000 bis 3000 Unterstützer*innen und Demonstrant*innen  von der Demo vom Wochenende in Bar Le Duc abgewartet, um zuzuschlagen. Im Haus des Widerstandes ist es bereits die 3. Hausdurchsuchung seit September 2017. Der Grund der Hausdurchsuchungen ist unklar, die Maßnahme soll im Zusammenhang mit Aktionen die 2017 statt gefunden haben, stehen ( 2 Demos und einen Brandanschlag auf ein Restaurant der Cigéo-Bauherrin ANDRA). Auch ist bekannt, dass der Staat den Widerstand zu kriminalisieren versucht, mit dem Vorwurf einer kriminelle Vereinigung, wo keineR weiß, wer genau dazu gehören und was gemacht haben soll. Es ist sehr nebulös, also ein guter Vorwand für Repression und Polizeistaat.

Zwei Personen sollen nicht wegen der Ermittlungen in Bure sondern auf Veranlassung der SoKo Schwarzen Block wegen Ermittlungen zu G20 in Hamburg festgenommen worden sein. Es soll um einen Haftbefehl des Amtsgericht Hamburg gehen.

Es wird dazu aufgerufen, sich heute abend, (20.06.) um 18 Uhr vor den Präfekturen in ganz Frankreich zu versammeln.

Mögliche Orte für Versammlungen und dezentrale Soli-Aktionen in Deutschland werden hier ausgeführt, Solidarität ist erwünscht:
http://de.vmc.camp/2018/06/19/die-monster-von-cigeo/
oder als pdf:
http://de.vmc.camp/wp-content/uploads/2018/06/Unternehmen_beteiligt_cigeo.pdf

Um auf dem Laufenden gehalten zu werden kannst du auch die Bure-Mailingliste abonnieren: https://lists.nirgendwo.info/mailman/listinfo/atomklo-bure

Siehe auch im Ticker: https://twitter.com/hashtag/bure?f=tweets&vertical=news&src=hash

Pressemitteilung von CEDRA und EODRA (Bügermeister*innen und Abgeordneten gegen Cigéo) zu den Hausdurchsuchungen: http://de.vmc.camp/2018/06/20/pressemitteilung-cedra-eodra-zu-den-durchsuchungen/

Hintergründe:

Ausführlicher Artikel zu Cigéo: http://www.graswurzel.net/428/bure.php

Broschüre zum Verteilen mit Hintergründen zu Cigéo: http://eichhoernchen.ouvaton.org/docs/atom/bure/2018_cigeo_stoppen.pdf (Bestellung bei hanna[at]nirgendwo.info)

Die Monster von Cigéo

Im Dezember 2017 wurde eine erste Liste von Behörden und Unternehmen, die an Cigéo, das geplante atomare Lager in tiefen geologischen Schichten im lothringischen Bure, beteiligt sind.

Gigéo-Gegner*innen rufen zu dezentralen Aktionen auf und haben das Ergebnis ihrer Recherche zu an Cigéo beteiligten Unternehmen auf einer Internetseite „les monstres de Cigéo“ (Die Monster von Cigéo) veröffentlicht. Die Liste mit möglichen Zielen für dezentrale Aktionen im deutschsprachigen Raum wurde darauf hin ergänzt. Es gibt außerdem einen Aufruf auf Englisch: http://en.vmc.camp/2018/06/10/action-call-cigeo-monsters/

Es gibt zahlreiche für Protest geeignete Adressen! Zeigt euch kreativ!
1) Behörden (die Liste ist im Vergleich zu Dezember gleich geblieben)

2) Unternehmen (die neu dazu gekommenen Unternehmen zuerst)

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